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  Direct Validation  
  So werden europäische Patente validiert
- mit weniger Mittelspersonen
 
 


Sie können in Europa Patentschutz erhalten, indem Sie entweder in jedem Land
direkt den Antrag stellen oder - und dies ist die übliche Vorgehensweise - durch
das Europäische Patentamt (EPA). Über das EPA können Antragsteller in etwa
40 europäischen Ländern gleichzeitig Patentschutz beantragen.

Die Europäische Patentkultur

Wie in anderen Teilen der Welt unterstützen Patentanwälte ihren Mandanten lediglich
in ihrem eigenen Land und gegenüber dem EPA. Wenn es an der Zeit ist, die zugelassene
Patentanmeldung in anderen Ländern zu validieren, beauftragt der Patentanwalt üblicherweise andere zugelassene Patentanwälte in den betreffenden Ländern mit der Durchführung der
Validierungen vor Ort. Meistens wendet sich der örtliche Anwalt dann für die Erstellung der
Übersetzung zum Beispiel an ein Übersetzungsbüro.

Die gesamte Kette könnte so folgende Beteiligte umfassen:
Einen japanischen Patentinhaber - einen japanischen Patentanwalt - einen europäischen Patentanwalt - nationale Patentanwälte - Übersetzungsbüros - Übersetzer.

Vergleichen Sie selbst:

Skizze: Die Direct Validation Methode

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Skizze: Der bisher übliche Weg
Die Kosten für Mittler sind höher als die Kosten für die Validierung, wenn in jeder Phase 15-30% Aufschlag zugerechnet werden.

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Sie übergeben uns Ihren zugelassenen EP-Antrag und wir kümmern uns um die erforderlichen
Übersetzungen sowie um deren Einreichung bei den jeweiligen nationalen Patentämtern

Durch die über viele Jahre erlangten Kenntnisse der unterschiedlichen nationalen
Patentabwicklungsprozesse im europäischen Raum, können wir weitgehend auf die
Einschaltung von Mittelspersonen (wie z.B. lokale Patentanwälte) verzichten.


Erlangung eines Patentes in Europa


Das Verfahren beginnt mit der Einreichung einer europäischen Patentanmeldung. Bereits in der
Anmeldung bestimmen Sie die Länder, in denen Sie später Patentschutz erlangen möchten.
Normalerweise wird ein Patentanmelder von einem europäischen Patentanwalt dabei unterstützt;
in den meisten Fällen können Sie das Patent jedoch auch selbst anmelden, unabhängig davon,
ob Sie als Einzelperson oder Unternehmen agieren.

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Die Phase der Patenterteilung
Die europäische Patenterteilung beginnt mit der Anmeldung und endet mit der Validierung.

Die Phase der Erteilung beginnt nach der Einreichung der Patentanmeldung. Während der
Phase der Erteilung wird die europäische Patentanmeldung vom EPA geprüft. Die Phase der Erteilung erstreckt sich normalerweise über drei bis fünf Jahre.

Erteilungszusage – 71(3)
Nach Ablauf der Erteilungsphase stellt das EPA einen Bescheid aus, eine sogenannte
Erteilungszusage, auch als Mitteilung nach Regel 71(3) bezeichnet. Ab diesem Moment müssen
Sie innerhalb von vier Monaten die Übersetzungen der Patentansprüche in den anderen beiden
offiziellen Sprachen des EPA einreichen sowie eine Druck- und Erteilungsgebühr an das EPA
zahlen. Offizielle EPA-Sprachen sind englisch, französisch und deutsch.

Von diesem Zeitpunkt an ist Direct Validation Ihnen behilflich.

Entscheidung über die Patenterteilung
Etwa vier bis sechs Monate nach der Erteilungszusage beginnt die Validierungsphase damit,
dass Sie vom EPA ein Schreiben mit der Erteilungsentscheidung erhalten. Im Gegensatz zur
allgemeinen Annahme erteilt das EPA nämlich keine brauchbaren Patente, sondern nimmt eine Prüfung vor,
die von allen Mitgliedsstaaten anerkannt wird. Zur Erlangung eines Patentschutzes müssen Sie
die zugelassene Patentanmeldung in den Ländern validieren lassen, die für Sie von Interesse sind.

Das Erteilungsdatum ist in der Erteilungsentscheidung vermerkt!
Das Zeitlimit für eine Validierung beträgt in den meisten
Mitgliedsländern 3 (drei) Monate ab Erteilungsdatum.


Die Validierungsphase im Detail
Von jetzt an entscheiden die Patentgesetze der jeweiligen Länder, für die Sie Patentschutz
anstreben, über den weiteren Verlauf. Der Validierungsprozess ist für alle EPC Länder relativ
klar definiert, aber es gibt zahlreiche kleine Unterschiede in den Patentverfahren der einzelnen
Länder: etwa wie die richtige Wahl der Formulare, die vorschriftsmäßige Erstellung der
Übersetzungen, die richtige amtliche Stelle, bei der die Übersetzung einzureichen ist, die
Entrichtung der Gebühren, die etwaige Angabe einer Adresse vor Ort usw.

Direct Validation kennt die Besonderheiten , weil wir seit
vielen Jahren im ständigen Kontakt mit allen nationalen Patentämtern stehen.




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Während dieser dreimonatigen Frist müssen die folgenden Dinge erledigt werden:

  • Das erteilte Patent - sofern erforderlich - muss in die Sprachen der entsprechenden Länder
    übersetzt werden. Für einige Länder ist nicht einmal eine Übersetzung der Patentansprüche
    notwendig, andere verlangen die Übersetzung des gesamten Textes.

  • Einreichung der Übersetzungen bei den nationalen Patentämtern der Länder, in denen
    Sie Patentschutz anstreben. Die in Frage kommenden Länder wurden bereits anlässlich der
    Patentanmeldung festgelegt.

  • Entrichtung einer Gebühr in den meisten Ländern, in denen Sie einen Patentschutz
    anstreben.Die Gebühren variieren von Land zu Land, einige berechnen einen Pauschalbetrag,
    andere eine Gebühr, die sich an der Anzahl der Textseiten orientiert.

    In den meisten Ländern braucht man für die Validierung keinen Patentanwalt
    einzuschalten, weder Ihren europäischen noch einen örtlichen Patentanwalt.
    Direct Validation hilft Ihnen bei der direkten Validierung ohne überflüssige
    Mittelspersonen gleichgültig, ob Sie Patentanwalt oder selbst der Patentinhaber sind.


    Abschluss des Verfahrens
    Wenn unser Unternehmen die Validierung für Sie durchgeführt hat, erhalten Sie die folgende
    Abschlußdokumentation von uns:

  • einen Validierungsbericht mit einer Schilderung unserer im jeweiligen Land erbrachten
    Leistungen einschließlich Empfangsbescheinigungen und Zahlungsquittungen der nationalen
    Patentämter.
  • Übersetzungen - auf Wunsch betrauen wir auch einen oder mehrere örtliche Patentanwälte
    mit Ihrem Projekt.

    Nach der Validierung
    Nach Abschluss der Validierung brauchen Sie nur noch die Jahresgebühren in jedem der Länder zu
    entrichten, in denen Sie Patentschutz genießen.

    Jahresgebühren
    Zur Aufrechterhaltung der Patente ist an jedes der nationalen Patentämter eine jährlich eine Gebühr
    zu zahlen, die so genannte Jahresgebühr. Direct Validation kümmert sich gern für Sie um diese
    Jahresgebühren und entrichtet sie, solange Sie dies wünschen.

    In diesem Bereich kooperieren wir, im Interesse korrekter und fristgerechter Zahlungen, mit einigen
    der besten internationalen Unternehmen für Jahresgebühren (sogenannter Annuities).

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